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Bäderwelt was versteht der Kunde darunter? |
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"Bäderwelt" ist ein Allgemeinbegriff. Was bedeutet Allgemeinbegriff? Nach dem deutschen
Patentrecht sind Allgemeinbegriffe wie Haustür, Liebe, Wald oder Supermarkt "freizuhaltende" Begriffe. Es kann also
niemand eine "Wortmarke" als Markenzeichen wie etwa Schokolade für sich beanspruchen, um dann jedem anderen Hersteller
oder Verkäufer von Schokolade die Benutzung dieses Begriffs zu untersagen.
Mit der "Bäderwelt" verhält es sich genauso ebenso mit der Möbelwelt oder der Gartenwelt oder der Uhrenwelt.
Markenrechtlich schutzfähig sind solche Begriffe nur im Zusammenhang mit einem bestimmten Hersteller- oder Handelsnamen,
also etwa "Bäderwelt Böhm GmbH", "Ress Bäderwelt", "Prätner Bäderwelt" oder "Fliesen und Bäderwelt GmbH".
Natürlich hätte mancher, der seine Badausstellung mit "Bäderwelt" betitelt, gerne unsere Domain www.bäderwelt.de. Weil
das aber nicht möglich ist, will der Inhaber einer sog. Bildmarke per Gerichtsverfahren unsere schöne Domain "Bäderwelt.de"
annektieren. Seine Bildmarke ist eine schlichte, vereinfachte Wasserwelle, in der sich der Schriftzug BÄDERWELT befindet.
Dieses Logo hat er markenrechtlich international schützen lassen und kommt nun unter Zuhilfenahme von Anwälten sozusagen
durch die kalte Küche daher, um sich unsere "Bäderwelt.de" einzuverleiben. Unsere Website würde die Marken- und
Firmenrechte "unserer Mandantin" verletzen, wie die Anwälte behaupten, wobei sie den Streitwert gleich auf 100.000 €
festgesetzt haben.
Dabei kann jedermann eine solche Bildmarke auf den Markt bringen es muss nur optisch ganz anders aussehen. So etwas
zu gestalten, ist für einen Grafiker eine leichte Übung.
Nun hat das Unternehmen, in dessen Auftrag der Rechtsanwalt drohend den Finger erhoben hat, aber auch noch das Problem,
dass Luxushotels und Heilbäder mancherorts ebenfalls eine Bäderwelt betreiben, wenn auch nicht als Ausstellung von
Waschbecken und Duschen, sondern als Freizeit- oder Erlebnisbad.
Wenn der Herr Rechtsanwalt allen diesen Bäderwelten gerichtlich einen anderen Namen verordnen will, hat er ein Leben
lang gut zu tun. Bleibt zu wünschen, dass er dabei nicht baden geht...ausgerechnet in einer Bäderwelt!
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